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Kantonaler Richtplan: Regierungsrat überweist Teilrevision 2018 an Kantonsrat

2020-03-12 09:32:01
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Nach einer internen Vernehmlassung und einer Diskussion mit den Verbänden und Organisationen sowie den Nachbarkantonen und dem benachbarten Ausland liegt der Richtplanentwurf vor, wie der Kanton Thurgau berichtet.

Dieser werde nun allen Politischen Gemeinden im Kanton zur öffentlichen Bekanntmachung im Zeitraum von 30. September bis 28. November 2019 zugestellt. Gemäss dem kantonalen Planungs- und Baugesetz erlässt der Regierungsrat den aufgrund der öffentlichen Bekanntmachung allenfalls nochmals angepassten KRP, der durch den Grossen Rat und anschliessend durch den Bundesrat genehmigt werden muss.Die vorliegende Teilrevision des Richtplans sieht unter anderem vor, dass die Liste der nationalen Biotope um die Trockenwiesen und -weiden ergänzt wird.

Nach wie vor sollen Naturschutzgebiete langfristig gesichert werden. Im Sinne der Richtplansystematik wurde die bestehende Festsetzung aber in einen Planungsauftrag umformuliert inklusive Festlegung der Federführung, der Beteiligten und einer realistischen Frist bis 2030.Festlegung des Gewässerraums Laut einem Regierungsratsbeschluss vom Dezember 2018 müssen die Gemeinden bis Ende 2026 den Gewässerraum mittels Gewässerraumlinien grundeigentümerverbindlich festlegen.

Der überarbeitete KRP wurde mit einem Planungsauftrag ergänzt. Planungsgrundsatz für Uferplanung Da mittlerweile sowohl die Uferplanung für den Bereich des Untersees und Rhein sowie des Obersees abgeschlossen sind, wurde der entsprechende Planungsauftrag aus dem KRP gestrichen und durch einen Planungsgrundsatz ersetzt.

Ausserdem wurde ein neuer Planungsauftrag für eine strategische Revitalisierungsplanung der stehenden Gewässer nach Vorgaben des Bundesamtes für Umwelt aufgenommen.Im Kapitel «Motorisierter Individualverkehr (MIV)» wurden aufgrund der Erkenntnisse aus dem Generellen Projekt bei der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) beziehungsweise dem Vorprojekt der Oberlandstrasse (OLS) diverse Anpassungen vorgenommen im Erläuterungstext. Diese betreffen etwa die Längen der Überdeckungen oder Anschlüsse der BTS oder die optimale Berücksichtigung der Bedürfnisse von Langsamverkehr und Landwirtschaft.Im Kapitel «Öffentlicher Verkehr (ÖV)» wurde anstelle des Stundentakts Konstanz–Kreuzlingen-Hafen–Romanshorn–Bregenz/Chur ein Halbstundentakt Konstanz–Kreuzlingen-Hafen–Romanshorn–St.

Gallen in den KRP aufgenommen. Der Stundentakt Konstanz–Bregenz/Chur wurde vom Bundesamt für Verkehr aufgrund des geringen Nachfragepotenzials und der hohen Infrastrukturkosten sehr schlecht bewertet und hatte keine Chance, in den Bahnausbauschritt STEP 2035 aufgenommen zu werden.Letztlich wurden auch die beiden Kapitel «Abfall» und «Sportanlagen» gesamthaft überarbeitet und an die neue Richtplansystematik angepasst.

Auslöser für die Anpassungen im Bereich des Kapitels «Sportanlagen» war dabei das inzwischen vorliegende kantonale Sportanlagenkonzept (KASAK).KRP werde künftig alle zwei Jahre überprüft Angesichts der wachsenden und sich schnell wandelnden Ansprüche an den Raum werde der KRP im Kanton Thurgau inskünftig in einem Zweijahresrhythmus überprüft und bei Bedarf angepasst. Damit könne zeitnah auf neue Entwicklungen reagiert werden.Tel.

work+41 58 345 11 11 verwaltungNULL@tg.ch www.tg.ch.

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