Regional

Drei städtische Abstimmungen am 17. November 2019

2019-08-21 09:02:03
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Quelle: Stadt Schaffhausen

Am Sonntag, 17. November 2019 gelangen in der Stadt Schaffhausen drei Vorlagen zur Abstimmung, wie die Stadt Schaffhausen berichtet.

Das städtische Stimmvolk entscheidet an dem Abstimmungssonntag über die Entwicklung des Stadthausgevierts, die Einführung von Elektrobussen mit Schnellladesystem und einen Zusatzkredit für den Neubau Werkhof SH POWER. Die Abstimmungstermine wurden vom Stadtrat festgelegt.

Am gleichen Datum werde im Kanton Schaffhausen über das Kantonale Parkgesetz abgestimmt. Der Grosse Stadtrat habe am 2. Juli 2019 neben dem Kredit für die Entwicklung des Stadthausgevierts auch die nötigen finanziellen Mittel gesprochen, die eine Baurechtsabgabe zur Entwicklung des nördlichen Teils des Stadthausgevierts auch ohne Verwaltungsneubau ermöglichen würden (Verpflichtungskredit für bauliche Massnahmen über 1.28 Millionen Franken).

Die Referendumsfrist hierfür sei unbenutzt abgelaufen. Dieser Kredit werde nicht benötigt, wenn die Sanierung und Erweiterung der Verwaltungsliegenschaften des Stadthausgevierts vom Volk angenommen wird.

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