Regional

Der Regierungsrat legt die Legislaturziele 2019 - 2023 vor

2019-07-10 08:32:06
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Quelle: Kanton Zürich

Die Digitalisierung nutzen, das Bevölkerungs- und Mobilitätswachstum bewältigen sowie zum Klimaschutz beitragen: Ausgehend von einer breit abgestützten Lagebeurteilung legt der Regierungsrat die politische Planung für die nächsten vier Jahre vor, wie der Kanton Zürich meldet.

Sie fokussiert auf 10 Legislaturziele und 53 Massnahmen zur Bewältigung der künftigen Herausforderungen.  Voraussetzung für die Umsetzung der Massnahmen sei ein gesunder Staatshaushalt mit Spielraum für Investitionen.

Die Festlegung der Legislaturziele und Massnahmen erfolgt in enger Abstimmung mit der Finanzplanung 2020-2023. Dies bedeutet, dass die geplanten Vorhaben mit bestehenden Mitteln verwirklicht werden können. Gleichwohl sei auch die Stärkung des Ressourcenpotentials als Zielsetzung verankert.

Dieses sei in den letzten Jahren im Vergleich zu anderen Kantonen nur durchschnittlich gewachsen. Mit einer gezielten Steuerstrategie sowie mit leistungsbezogenen Massnahmen solle die Anziehungskraft des Kantons für innovative juristische und natürliche Personen verstärkt und das Steuersubstrat erhalten werden.Mit der Broschüre «Richtlinien der Regierungspolitik 2019-2023» gibt der Regierungsrat der Öffentlichkeit seine politisch-strategischen Schwerpunkte bekannt.

Der Verwaltung dienen sie während der Legislaturperiode als Leitlinie. Sie werden in der jährlichen Planung und Budgetierung verankert und umgesetzt.

Der Geschäftsbericht bildet jeweils den Zwischenstand der Umsetzung ab. Zum Ende der Legislatur bilden die Richtlinien die Grundlage für den Legislaturbericht..

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Regierungsrat Legislaturziele 2019 2023



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