Ausland

Fragen und Antworten zur illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei (IUU-Fischerei) im Allgemeinen und in Taiwan

2019-06-27 10:25:01
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Die EU-Verordnung zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei (IUU-Verordnung) trat am 1. Januar 2010 in Kraft, wie die Europäische Kommission ausführt.

Sie gilt für den Handel mit Meeresfischereierzeugnissen mit der EU. So solle sichergestellt werden, dass keine Erzeugnisse aus illegaler Fischerei auf den EU-Markt gelangen.Die Kommission arbeitet mit einer Reihe von Drittländern zusammen und führt Bewertungsmissionen durch, um die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei zu bewerten.

Die Kommission legt den Schwerpunkt für die Lösung von Problemen auf Zusammenarbeit, dennoch gibt es Drittländer, in denen die Situation auch nach Jahren der informellen Zusammenarbeit noch problematisch ist. In diesem Fall könne die Kommission auf die verschiedenen in der IUU-Verordnung der EU festgelegten Maßnahmen gegenüber Drittländern zurückgreifen, die bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei nicht kooperieren.Konkret bedeutet dies, dass die Kommission, wenn sie nachweisen kann, dass ein Drittland bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei nicht umfassend mitarbeitet, eine gelbe Karte ausstellt.

Mit diesem ersten Schritt des Prozesses, der sogenannten Vorabeinstufung, warnt die Kommission das Land davor, als nichtkooperierendes Land eingestuft zu werden. Die gelbe Karte leitet einen förmlichen Dialog ein, bei dem die Kommission und das Drittland zusammenarbeiten, um alle Probleme zu lösen.

In den meisten Fällen funktioniert dieser Dialog gut, und die Vorabeinstufung könne aufgehoben werden (grüne Karte).Reichen die Fortschritte jedoch nicht aus, werde die Kommission das Drittland als nichtkooperierend einstufen (sogenannte rote Karte). Die Kommission werde dem Rat dann vorschlagen, dieses Land in die Liste der nichtkooperierenden Länder aufzunehmen.

Eine rote Karte bedeutet, dass Fisch, der von Schiffen aus diesem Land gefangen wurde, nicht auf den EU-Binnenmarkt gelangen darf. Wenn neue Bewertungen ergeben, dass die Situation behoben wurde, werde das Land von der Liste gestrichen (grüne Karte).Von den 25 Verfahren, die seit 2012 eingeleitet wurden, haben sechs zu einer roten Karte geführt.

Nur drei Länder haben bisher nicht hinreichende Maßnahmen ergriffen, um diese rote Karte aufzuheben. Dabei handelt es sich um Kambodscha, die Komoren und St. Vincent und die Grenadinen..

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