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Schaffhauser Kantonsrat tagt in Dreifachhalle Breite

2020-04-30 09:12:28
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Der Kantonsrat Schaffhausen führt am Montag, 11. Mai 2020, eine Doppelsitzung in der Dreifachhalle Breite in Schaffhausen durch.

Die Abstands- und Verhaltensregeln des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) können dabei vollumfänglich eingehalten werden, wie das Büro des Kantonsrates schreibt.

Aufgrund der COVID-19-Vorschriften des Bundesrates können aktuell keine Sitzungen im Kantonsratssaal abgehalten werden. Entsprechend wurden die Ratssitzungen vom 16.

März und 6. April 2020 abgesagt.

In der Dreifachhalle auf der Breite können hingegen die Abstands- und Verhaltensregeln des BAG vor, während und nach der Kantonsratssitzung vollumfänglich eingehalten werden. Die Dreifachhalle Breite werde eingerichtet für 75 Personen.

Eingerechnet seien die 60 Kantonsratsmitglieder, die Mitglieder des Regierungsrats, die Stabsdienste des Kantonsrates und maximal sieben Medienvertreter. Die Sitzung werde im Übrigen unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt.

Besucherinnen und Besucher seien nicht zugelassen. Nach der COVID-19-Verordnung 2 des Bundesrates sei es verboten, öffentliche Veranstaltungen durchzuführen.

Allerdings kann der Regierungsrat Ausnahmen von diesem Verbot bewilligen, wenn öffentliche Interessen dies gebieten und ein Schutzkonzept vorgelegt wird. Der Regierungsrat habe diese Bewilligung erteilt, da die Aufrechterhaltung des Parlamentsbetriebes und damit die Durchführung einer Sitzung des kantonalen Parlamentes, bei welcher es insbesondere um die Genehmigung der mittels Notrecht erlassenen Notverordnung des Regierungsrates geht, klar im öffentlichen Interesse liegt.

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