Regional

Volksschulgemeinde Wigoltingen: Aufsichtsrechtliches Verfahren abgeschlossen

2019-07-12 09:32:00
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Quelle: Kanton Thurgau

Die Messlatte für ein aufsichtsrechtliches Eingreifen gegen Schulgemeinden ist vom Gesetzgeber bewusst hoch angesetzt worden, wie der Kanton Thurgau schildert.

Sie seien teilautonom und sollen ihre Aufgaben möglichst eigenständig wahrnehmen können. Dies gilt auch im Konfliktfall und verbietet es dem Kanton, vorschnell einzugreifen.

Aufsichtsrechtliche Weisungen oder gar Ersatzanordnungen seitens der Aufsichtsinstanz seien nur möglich, wenn ein rechtswidriger Zustand besteht, übergeordnete Vorgaben nicht eingehalten werden oder wesentliche öffentliche Interessen verletzt sind. Aufsichtsrechtlich auszuklammern seien auch Missstände, die mit ordentlichen Rechtsmitteln (Rekursen) gerügt werden können.

Dazu gehören insbesondere auch personalrechtliche Entscheide, die an die Personalrekurskommission weitergezogen werden können.Unter diesen aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten habe das DEK Sachverhaltsklärungen in den relevanten Themenbereichen «Neues Sekundarschulmodell», «Arbeitsverhältnis Lehrpersonen», «Information und Kommunikation» sowie «Bereich der kantonalen Aufsicht» vorgenommen. Gestützt auf umfangreiche Rückmeldungen – über 500 Unterlagenseiten – der Schulführung (Schulbehörde und Schulleitung), von Lehrpersonen und knapp 30 Eltern sowie vom Amt für Volksschule (AV) habe das DEK als Aufsichtsinstanz eine detaillierte Prüfung durchgeführt.

Dabei habe sich ergeben, dass in den untersuchten Themenbereichen keine schwerwiegenden Missstände oder Versäumnisse ersichtlich sind, die aufsichtsrechtlich mit Weisungen oder sogar Ersatzanordnungen zu sanktionieren wären. Jedoch zeigten sich verschiedene Mängel.

Das DEK habe deshalb in seiner Beantwortung der Anzeige eine Reihe von Empfehlungen an die Schulführung gerichtet, die helfen sollen, die VSG Wigoltingen wieder in ruhigere Gewässer zu führen.Da das Projekt «Neues Sekundarschulmodell» wesentlich und ausschlaggebend für die Entstehung des Konflikts war, beziehen sich die Empfehlungen zu einem wichtigen Teil darauf. Die Rahmenbedingungen für die Einführung des neuen Sekundarschulmodells sollten klarer in einen verbindlichen Projektauftrag mit Projektorganisation, -aufgaben und -zielen einfliessen.

Zur Klarheit der Projektführung gehören zudem ein realistischer Zeitplan, der den gebührenden Einbezug der Lehrpersonen und Eltern ermöglicht, sowie ein Informations- und Kommunikationskonzept, das Vertrauen auf dem Weg zum neuen Modell schafft. Grundsätzlich sei festzuhalten, dass das einlaufend per Schuljahr 2019/2020 umgesetzte Sekundarschulmodell im Rahmen der kantonalen Vorgaben liegt und aus dieser Sicht nicht zu beanstanden ist..

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