Regional

Aufhebung des provisorischen Tarifs für Abgeltung Pflegematerialien in Pflegeheimen


Der Regierungsrat hat den provisorischen Tarif für die Abgeltung von Pflegematerialien an die pflegebedürftigen Bewohner der Pflegeheime im Kanton Schaffhausen aufgehoben, wie der Kanton Schaffhausen mitteilt.

Die provisorische Tariffestsetzung war notwendig, weil sich die Heime und die Versicherer auf nationaler Ebene - aufgrund unterschiedlicher Rechtsauffassungen - nicht einigen konnten. In mehreren Kantonen wurden Tarifentscheide beim Bundesverwaltungsgericht angefochten.

Im November 2017 habe das Bundesverwaltungsgericht einen Entscheid gefällt: Die Pflegematerialien seien den Restkosten der Pflege zuzuordnen, die durch den Kanton und die Gemeinden zu finanzieren sind. Aufgrund dieser veränderten Ausgangslage habe der Regierungsrat die Finanzierungs-Richtwerte für die Gemeindebeiträge an die Pflegeheime per 1. Januar 2018 entsprechend angepasst.

Entsprechend könne das ursprünglich sistierte Tariffestsetzungsverfahren abgeschrieben und der provisorische Tarif für die Abgeltung von Pflegematerialien an die pflegebedürftigen Bewohner der Pflegeheime im Kanton Schaffhausen aufgehoben werden..

Quelle:



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